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Die Burgaurunde

Protokolle aus mehr als 20 Jahren

 Ein paar Jahre nach dem Erlass der Verordnung „Natur- und Landschaftsschutzgebiet Burgau“  im Jahre 1989 hat der NABU zusammen mit dem Regierungspräsidium den Arbeitskreis Burgau gegründet, der heute, vom Umweltamt der Stadt Karlsruhe geführt,  unter dem Titel „Burgaurunde“ in größeren Abständen tagt. Die Runde setzt sich seitdem zusammen aus dem aktuell vom Thema betroffenen Vertretern städtischer Ämter – z.B. Tiefbauamt, Gartenbauamt, Forst – und den Pächtern von Flächen oder Nutzungen – z.B. Angler, Jäger, Landwirte - . Dazu tritt der Kreis der anhörungsberechtigten Verbände, Bund und NABU. Unter der Regie des RP war die Aufgabenstellung deutlicher begrenzt auf Naturschutzbelange.  

Je größer der Kreis umso breiter die Meinungspalette und damit die Notwendigkeit der Verbände ihre Position deutlich zu formulieren. Das hat sich im Laufe der Jahre in einigen ausführlichen Stellungnahmen niedergeschlagen.

Nach der letzten Sitzung der Burgaurunde gibt es einen gewichtigen Anlass, an den Rahmen zu erinnern, in dem die Verbände gesetzlich handeln können. Das Umweltamt bewertete in dieser Runde die Stellungnahmen der Verbände als eine unzumutbare Belastung. Die sich anschließende Diskussion endete seitens des Umweltamtes mit der Empfehlung, am Beispiel der Freiwilligen tätig zu sein, die am Alten Flugplatz das Amt bei der Aufrechterhaltung der Betretungsregeln unterstützen. Wir haben erklärt, dass dieser Beistand das Maß unsere Rechte nicht annähernd anzeigen würde.

Der Landesnaturschutzverband gibt auf die Frage „Worauf sollte bei der Ausarbeitung einer Stellungnahme besonders geachtet werden?“ folgende Antwort:

„Grundsätzlich gibt es keine gesetzliche Begrenzung hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung einer Stellungnahme. Schwerpunkte und Ausführlichkeit können sich nach den besonderen Orts- oder Fachkenntnissen des Verfassers der Stellungnahme richten oder von strategischen Überlegungen abhängen: Stellungnahmen zu kritischen Verfahren sollten sicherlich ausführlicher sein als solche zu „Bagatellfällen“. Insbesondere bei Verfahren, gegen die zu einem späteren Zeitpunkt eine Verbandsklage geführt werden soll, ist eine sorgfältige Auseinandersetzung mit den Antragsunterlagen erforderlich.
Eine Stellungnahme kann sich durchaus auch nur auf einzelne Aspekte einer Planung bzw. eines Vorhabens beschränken, beispielsweise die Auswirkungen auf einzelne Schutzgüter (z. B. Boden, Wasser, Biotope) oder Artengruppen (z. B. Fledermäuse).“

An diesen Rahmen haben wir uns gehalten.

Die Protokolle wiederholen einen Besprechungspunkt seit Beginn der Zusammenkünfte, also über 20 Jahre hinweg. Von den ersten Tagen an wird das Besucherlenkungskonzept für notwendig gehalten und seine Realisierung im Laufe der Jahre mehrmals angedacht und immer wieder - bis heute - verschoben. Jetzt soll es nun alsbald vorliegen. Das regelmäßige Nachhaken in dieser Sache hat die Zusammenarbeit mit den Ämtern erschwert. Siehe hierzu den Beitrag „Wir haben geredet, miteinander“.

Die Protokolle sind unter dropbox abgelegt. 

 

 

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Karlsruhe, 04.2017

max.albert@mail.de

     

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Max Albert, NABU Gruppe Karlsruhe  | max.albert@mail.de